Verfassung

Verfassung

Bulgarien (Verfassung

und Verwaltung. B. ist eine im Mannsstamme und in direkter Linie erbliche und konstitutionelle Monarchie im Vasallenverhältnisse zur Hohen Pforte. Die Verfassung vom 16./28. April 1879 wurde 15./27. Mai 1893 revidiert. Die Fürstenwürde ist von der Nationalversammlung in Tirnova am 17./29. April 1879 durch Zuruf einstimmig dem Prinzen Alexander von Battenberg und nach dessen Rücktritt am 7. Juli 1887 ebenfalls in Tirnova einstimmig dem Prinzen Ferdinand von Sachsen-Coburg übertragen, der am 14. Aug. desselben Jahres nach geleistetem Eid auf die Verfassung als Ferdinand I. die Regierung antrat. Der Fürst (Knjas) führt in amtlichen Urkunden den Titel Carsko Visočestvo, d.h. Königliche [* 2] (nicht Kaiserliche) Hoheit und residiert in Sofia. Die Nationalversammlung (Narodno sobranie) besteht ¶

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720 aus 161 Abgeordneten, je einer auf 20000 E., durch direkte Wahlen bei allgemeinem Stimmrecht vom Volke gewählt. Die für fünf Jahre gewählten Abgeordneten müssen 30 J. alt sein sowie lesen und schreiben können. Aktive Militärpersonen, Mönche und Beamte im betreffenden Wahlbezirke sind nach dem Wahlgesetz vom 17./29. Dez. 1880 nicht wählbar. Die Wähler müssen 21 J. alt sein. Die Nationalversammlung tritt nach der Verfassung jährlich einmal zusammen, und zwar vom 15. Okt. bis 15. Dez. Für außerordentliche Fälle sind außerordentliche Sitzungen vorgesehen. In bestimmten Fällen, namentlich wenn die Verfassung abgeändert werden soll, oder zur Wahl eines neuen Fürsten oder zur Einsetzung einer Regentschaft während der Minderjährigkeit des Fürsten (majorenn mit 18 Jahren), muß die sog. Große Nationalversammlung (Veliko narodno sobranie) zusammenberufen werden, die doppelt so stark ist als die der gewöhnlichen Nationalversammlung.

Alle Staatsangehörigen sind gleich vor dem Gesetze, nachdem schon die türk. Herrschaft alle Standesvorrechte (mit Ausnahme des Klerus) aufgehoben hatte; der Adel darf nicht verliehen werden. Die Minister sind dem Fürsten und der Nationalversammlung verantwortlich. An der Spitze der Verwaltung stehen 8 Ministerien: des Krieges, des Äußern (des Kultus), des Innern, der Finanzen, der Justiz, des Unterrichts, des Handels (des Ackerbaus und der Industrie) und der öffentlichen Arbeiten und Verkehrswege.

Kreisabschnitt - Kreis

Das Land ist in 22 Kreise [* 4] (okrug) eingeteilt; davon 16 im Fürstentum (Sofia, Trn, Köstendil, Vidin, Lom, Braca, Plevna, Loveč, Seljvi, Šistov, Tirnova, Rustschuk, Razgrad, Silistria, Schumen [türk. Schumla], Varna), 6 im ehemaligen Ostrumelien (Philippopel, Tatar-Pazardžik, Chasköi, Stara-Zagora [türk. Eski-Zagra, Slivno, Burgas). Jeder Kreis [* 5] zerfällt wiederum in mehrere Bezirke (okolija), im ganzen in 84 Bezirke. An der Spitze des Kreises steht ein Kreisdirektor (okružni upravitel) mit einem Kreisrate.

Der Kreisrat (okružni sojet) besteht aus 1 Präsidenten, 4 wirklichen und 4 Ehrenmitgliedern. Dieselben werden von den Wahlmännern des Distrikts gewählt und vom Fürsten bestätigt. An der Spitze jedes Bezirks steht ein Bezirksamtmann. Justiz. Die Justizpflege wird von einem Kassationsgerichtshofe in Sofia (1 Präsident, 1 Vicepräsident, 4 Mitglieder), 4 Appellationsgerichtshöfen (Sofia, Rustschuk, Tirnova, Philippopel mit je 6–5 Mitgliedern) und einer größern Zahl Kreisgerichte (okružni sud) mit je 6 oder 4 Mitgliedern wahrgenommen.

Für Bagatellprozesse bis zu 600 Frs. ist das Institut endgültig entscheidender Friedensgerichte (mirovi sud) vorläufig eingeführt. Die provisorische russ. Administration der Occupation hat eine Civilprozeßordnung und eine Strafprozeßordnung ausgearbeitet. Diese Gesetze bilden die Grundlage des heutigen Prozeßrechts B.s, ändern somit die dieses Gebiet betreffenden Teile der ottomanischen Gesetze ab. Die erwähnten russ. Prozeßgesetze sind von der Nationalversammlung abgeändert worden, und diese abgeänderten Gesetze bilden jetzt die Gerichtsverfassung und Prozeßordnung B.s.

Was das Recht und die Rechtspflege anbelangt, so gelten in allen andern als den oben angegebenen Punkten die ottomanischen Gesetze, wie sie in der Sammlung von Aristarchi-Bei enthalten sind. Somit ist z. B. der türk. Code pénal geltendes Strafgesetzbuch für das Fürstentum B. Doch wurde von der Nationalversammlung ein Strafgesetzbuch für die Friedensrichter ausgearbeitet; dasselbe enthält Bestimmungen über Übertretungen und ist eine Vervollständigung des oben genannten Code pénal.

Finanzen. Nach dem Budget für 1893 betrugen die Einnahmen und Ausgaben je 89369334 Frs. Die direkten Steuern waren auf 41,38 Mill., die indirekten Steuern und Zölle auf 19,18 Mill., andere Einnahmen auf 28,80 Mill. Frs. veranschlagt. Die öffentliche Schuld verzehrte 14,14 Mill., das Heer 23,24, die Finanzen 18,42, die Justiz 5,6, Kultus und Auswärtiges 6,2 Mill. Frs. Für die innere Verwaltung des Landes werden 10,03 und für den Unterricht 9,92 Mill. aufgewendet.

Textfigur:

Flaggen I: Internation

Armee. Nach dem Gesetz vom 18./30. Dez. 1880 ist jeder Bulgare vom vollendeten 20. Jahre an für 10 Jahre dienstpflichtig, davon 2 Jahre in der aktiven Armee und 8 Jahre in der Reserve. Die Armee bestand 1890 aus 24 Infanterieregimentern zu 2 Bataillonen, 1 Schwadron Leibgarde-Kavallerie, 4 Regimentern Kavallerie zu 4 Schwadronen, 6 Regimentern Artillerie zu 4 Batterien, 2 Artillerie-Ersatzabteilungen, 2 Belagerungsbatterien, 1 Regiment Genietruppen zu 3 Bataillonen, 1 Disciplinarcompagnie, zusammen mit einer Friedensstärke von 1604 Offizieren, 34203 Mann und einer Kriegssollstärke von 2304 Offizieren, 122703 Mann. Die Flotte besteht aus 1 Jacht, 3 Dampfern, 4 Dampfschaluppen und 2 Torpedofahrzeugen, mit 12 Offizieren und 334 Mann. Die Offiziere werden ausgebildet auf der Kriegsschule von Sofia. Die Nationalfarben B.s sind Weiß, Grün, Rot in horizontaler Streifung. (S. Tafel: Flaggen [* 6] der Seestaaten.)

Das Wappen des Fürstentums zeigt einen von einer Königskrone bedeckten Schild; [* 7] dieser Schild selbst zeigt in rotem Feld einen schreitenden gekrönten goldenen Löwen. [* 8] Als Schildhalter dienen zwei goldene Löwen, deren jeder mit der linken Pranke ein weiß-grün-rot quer geteiltes Bannerfähnlein hält. Das Ganze wird umschlossen von dem roten königl. Wappenzelt, das wie der Schild gekrönt und auf dem Baldachin mit goldenen Krönchen besetzt ist. Es giebt zwei vom Fürsten Alexander gestiftete Orden, [* 9] den Alexanderorden und den Militärverdienstorden, und einen vom Fürsten Ferdinand 1891 gestifteten Civilverdienstorden sowie 2 Medaillen. ¶