Instánz

Instánz

(lat., von instare, »auf etwas bestehen, eine Sache eifrig betreiben«),

in der Rechtswissenschaft Bezeichnung einmal für die einzelnen Abschnitte des vor dem nämlichen Gericht geführten Rechtsstreits (in welchem Sinn man von I. des ersten Verfahrens, Beweisinstanz und Exekutionsinstanz spricht), sodann für das durch Einwendung eines Rechtsmittels vor einem Obergericht entstandene nochmalige Verfahren über den schon vorher (»in erster I.«) beurteilten Rechtsstreit (I. der Rechtsmittel), endlich für die zu einander in dem Verhältnis der Überordnung stehenden Gerichte.

Die Parteien können nämlich sowohl gegen Endurteile als auch gegen manche Verfügungen im Lauf des Prozesses, durch welche sie sich beeinträchtigt erachten, Rechtsmittel einwenden. Diese Rechtsmittel müssen in bestimmter Frist, nach der deutschen Zivilprozeßordnung meist binnen Monatsfrist und in Strafsachen nach der Strafprozeßordnung binnen einer Woche von Eröffnung der beschwerenden Verfügung an, eingewendet werden und hindern deren Übergang in Rechtskraft und Vollziehbarkeit.

In statu quo - Instink

Indessen ist manchen Rechtsmitteln dieser sogen. Suspensiveffekt entzogen, und auch nach Ablauf [* 2] der gewöhnlichen Frist sind unter Umständen noch außerordentliche Rechtsmittel (Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Wiederaufnahme der Untersuchung) möglich. Über das Rechtsmittel entscheidet regelmäßig ein übergeordneter Richter (devolutive Rechtsmittel), dessen Spruch den ersten Richter bindet. Während aber früher der Grundsatz der drei ¶

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Instanzen sogar durch die deutsche Bundesakte den einzelnen deutschen Staaten garantiert war, ist man neuerdings mit Recht auf Vereinfachung und Beschleunigung des Verfahrens, namentlich auch in Ansehung des sogen. Instanzenzugs, bedacht (s. Berufung und Revision). Übrigens wird der Ausdruck »Instanzen« auch von andern Behörden gebraucht, welche zu einander im Verhältnis der Über- und Unterordnung stehen, nicht bloß von den Gerichtsbehörden, so im militärischen Schriftenverkehr Waffeninstanz, d. h. die Reihenfolge der Behörden einer Waffe, Verwaltungsinstanz etc. Entbindung von der I. (absolutio ab instantia) nannte man im ältern Strafprozeß die Einstellung der Untersuchung, ohne daß es zu einer Freisprechung oder Verurteilung des Angeklagten kam (s. »Ab instantia« absolvieren). I. wird endlich auch die Eingabe eines Rechtsanwalts genannt, durch welche um Beschleunigung einer Prozeßsache gebeten wird. In der Rhetorik und Logik bezeichnet I. ein Beispiel oder einen Fall, den man zur Widerlegung eines falschen Schlusses (einer falschen Induktion), [* 4] einer zu weiten oder zu engen Erklärung etc. anführt (s. Induktion).