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Entropium - Entscheidung



Entscheidung,

Verfügung einer Behörde in einer Angelegenheit, welche bei derselben anhängig ist, insbesondere der richterliche Beschluß in einer Rechtssache. In dieser allgemeinen Bedeutung entspricht der Ausdruck Entscheidung dem lateinischen Sententia und dem französischen Jugement; er ist in der deutschen Zivilprozeßordnung ebenso wie in der Strafprozeßordnung die allgemeine Bezeichnung für alle richterlichen Aussprüche und Anordnungen. Im einzelnen unterscheidet dann die Strafprozeßordnung zwischen Urteilen, Beschlüssen und Verfügungen (s. Urteil) Entscheidungen, welche in Abwesenheit der davon betroffenen Person ergehen, werden derselben durch Verkündung bekannt gemacht; auf Verlangen ist ihr eine Abschrift zu erteilen.

Die Bekanntmachung andrer Entscheidungen erfolgt durch Zustellung. Dem nicht auf freiem Fuß Befindlichen ist das zugestellte Schriftstück auf Verlangen vorzulesen. Die gerichtlichen Entscheidungen in Strafsachen werden, wenn sie im Lauf einer Hauptverhandlung ergehen, nach Anhörung der Beteiligten, wenn sie außerhalb einer Hauptverhandlung erteilt werden, nach erfolgter schriftlicher oder mündlicher Erklärung der Staatsanwaltschaft gegeben. Auch in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten steht nach der deutschen Zivilprozeßordnung das Urteil (s. d.) den »Verfügungen« der vorsitzenden, kommissarischen und requirierten Richter und den prozeßleitenden oder entscheidenden Beschlüssen des

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