Bundesrat (Zusammenset
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im
Staatenbund und im
Bundesstaat diejenige
Autorität , welcher die oberste Leitung
der Bundesangelegenheiten zusteht; in einem andern
Sinn der Inbegriff der
Rechte und Befugnisse, welche jener
Autorität als
solcher zukommen. Nach der gegenwärtigen deutschen
Reichsverfassung gebührt das Bundespräs idium im
Deutschen
Reich der
Krone
Preußen ,
[* 2 ] wie
dies bereits im frühern Norddeutschen
Bunde der
Fall gewesen war. Seit der
Gründung des
Deutschen
Reichs
und nach Art. 11 der
Reichsverfassung vom 16. April 1871 führt der König von
Preußen als
Inhaber des Bundespräs idiums den
Titel
»deutscher Kaiser « .
In dem vormaligen
Deutschen
Bund hatte
Österreich
[* 3 ] das Bundespräs idium, weshalb der österreichische
¶
mehr
Bundestagsgesandte den Titel »Präsidialgesandter « führte. Die damit verbundenen Rechte waren jedoch keine eigentlichen politischen,
sondern nur Ehrenrechte , wie namentlich das Recht des Vorsitzes in der Bundesversammlung und das Recht einer entscheidenden Stimme
im engern Rat bei etwaniger Stimmengleichheit.
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