Auflage

Titel

Auflage.

Das Wort hat in der Rechtssprache drei Bedeutungen:

1) Im öffentlichen Recht bedeutet es die Lasten, welche den Unterthanen, Gemeindeangehörigen als Steuern oder Abgaben auferlegt werden, dann obrigkeitliche Befehle. - 2) Bei Rechtsgeschäften des Privatrechts verwendet die neuere Rechtssprache das Wort statt des lat. Modus: das ist eine der Zuwendung eines Vermögensvorteils unter Lebenden oder von Todes wegen beigefügte Beschränkung, welche den Empfänger verpflichtet, Aufwendungen zu machen, sei es zu Gunsten des Gebers oder eines Dritten, oder im allgemeinen Interesse. Es ist eine Last, welche auf der Gabe ruht.

Der Empfänger verpflichtet sich, die Auflage zu erfüllen dadurch, daß er die Gabe annimmt, z. B. dem Geber Alimente zu leisten, dessen Kinder zu unterstützen u. s. w. Der Geber und seine Rechtsnachfolger können, wenn der Empfänger die Auflage nicht erfüllt, auf Erfüllung oder auf Rückgabe der Zuwendung klagen. Soweit das Wort im Erbrechte in Betracht kommt, wird angenommen, es liege eine Auflage nur vor, wenn es sich nicht ausschließlich um Wünsche oder Ratschläge handelt (nuda praecepta), ferner wenn auch nicht unmittelbar ein Vermächtnis in Frage steht.

Mit einer Auflage kann jeder Bedachte, insbesondere der Erbe oder der Vermächtnisnehmer beschwert werden. Im Gemeinen Rechte wird gelehrt, für die Ausführung der Auflage habe der Erbe oder Miterbe zu sorgen. Falls jedoch ein Testamentsvollstrecker bestellt ist, liegt es diesem ob, die Vollziehung der Auflage zu überwachen. Von dem beschwerten Vermächtnisnehmer kann nach Gemeinem Rechte Sicherheitsleistung verlangt werden. Das Preuß. Allg. Landrecht enthält eine Reihe von Vorschriften in I, 4, §§. 152 fg.; I, 12, §§. 488, 508-515. - Das Sachs. Bürgerl. Gesetzbuch gebraucht und Zweck nebeneinander in den §§. 2151-2154. - Der Code civil enthält im Erbrecht besondere Vorschriften über Auflage nicht. Das Badische Landrecht hat einen Zusatz im Satz 1043a für den Fall, daß der Vermächtnisnehmer ausschlägt oder unfähig ist, zu empfangen, dahin, daß die Auflage dennoch zu erfüllen sei, wenn außer dem Erben noch jemand bei der Erfüllung beteiligt sei, sofern nicht der Erbe diesem die ganze Sache überlassen wolle. - Das Österr.

Auflandig - Aufliegen

Bürqerl. Gesetzbuch bedient sich des Wortes Auftrag statt es enthält in den §§. 709-712 Vorschriften, welche nicht weit von dem Preuß. Allg. Landrecht abweichen, und droht demjenigen, welcher sich selbst zur Erfüllung der Auflage unfähig macht, den Verlust der Zuwendung an. Dem letztern entsprechend bestimmt das Preuß. Allg. Landr.I, 12, §. 510. Der Deutsche [* 2] Entwurf hat im allgemeinen Teil Vorschriften über Auflage nicht, Motive I, 248, wohl aber bei Schenkungen im §. 448, Motive II, 299 fg., und in größerm Umfange im Erbrecht, z. B. §§. 1886 fg., ¶

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Motive V, 211 fg. -3) Im Verlagsgeschäft bezeichnet Auflage die Gesamtzahl der durch einmaligen Druck hergestellten Exemplare eines Buches, einer Zeitung u. s. w. Zwischen Verleger und Verfasser entscheidet der Verlagsvertrag darüber, ob der Verleger das Recht nur auf eine Auflage oder ob er das Urheberrecht (s. d.) schlechthin erworben hat, und über die Stärke [* 4] der Auflage. Ist darüber nichts bestimmt, so erlischt das Recht des Verlegers, wenn die erste Auflage vergriffen ist; der Verfasser hat dann über neuere Auflage freie Hand. [* 5]

Nach Preuß. Allg. Landr. I, 11, §§. 1013, 1014 und Österr. Bürgerl. Gesetzb. §. 1167 bedarf es der Genehmigung des Verfassers zu einer neuen Auflage nur, wenn im Vertrage die Zahl der Exemplare bestimmt ist. Veranstaltet der Verleger dem Verlagsvertrag zuwider einen neuen Abdruck oder fertigt er eine größere Anzahl von Exemplaren eines Werks an, als ihm gesetzlich oder vertragsmäßig gestattet ist, so macht er sich nach dem deutschen Gesetz über das Urheberrecht u. s. w. vom 11. Juni 1870, §. 5, des Nachdrucks schuldig. Eine neue Auflage ist ein Neudruck, bei welcher der Verfasser Veränderungen oder Verbesserungen vorzunehmen berechtigt ist, soweit dadurch nicht das Interesse des Verlegers beeinträchtigt wird. Im Preuß. Allg. Landrecht wird eine im Inhalt oder im Format abgeänderte Auflage neue Ausgabe genannt.