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Arrebo - Arrestbruch



Arrest

(mittellat.), im Civilprozeß ein Verfahren zur Sicherung der künftigen Zwangsvollstreckung in das Vermögen des Schuldners wegen einer Geldforderung oder eines sonstigen Anspruchs, der in eine Geldforderung übergehen kann. Die Sicherung kann sich richten gegen das Vermögen in allen seinen Bestandteilen (dinglicher Arrest) oder gegen die persönliche Freiheit des Schuldners (persönlicher Sicherheitsarrest). Der dingliche Arrest setzt materiell eine Besorgnis, daß ohne dessen Verhängung künftig die Vollstreckung des Urteils vereitelt oder wesentlich erschwert werden würde (Arrestgrund, causa arresti), voraus; und diese Voraussetzung sieht das Gesetz allemal als gegeben an, sofern die Urteilsvollstreckung im Auslande erfolgen müßte.

Der persönliche Sicherheitsarrest findet nur statt, um die gefährdete künftige Vollstreckung in das Vermögen des Schuldners zu sichern, ist also nur ein subsidiäres Mittel wesentlich zu dem Zwecke, den Schuldner zur Offenbarung seines Vermögens zu nötigen und von Beseitigung desselben abzuhalten. Formell erfordert der Arrest ein Gesuch des Gläubigers bei Gericht, in welchem der Anspruch und der Arrestgrund glaubhaft zu machen sind. Das Gesuch ist bei dem Gericht der Hauptsache oder bei dem Amtsgericht anzubringen, in dessen Bezirk sich der zu arrestierende Gegenstand oder die zu arrestierende Person befindet.

Dasselbe kann ohne Zuziehung eines Rechtsanwalts bei dem Gerichtsschreiber zu Protokoll gegeben werden. Die Entscheidung des Gerichts erfolgt ohne mündliche Verhandlung durch Beschluß, oder nach mündlicher Verhandlung durch Urteil. Dem Gericht steht frei, beim Mangel der Glaubhaftmachung und selbst beim Vorhandensein derselben, die Anordnung des von einer Sicherheitsleistung für den Gegner abhängig zu machen. Der Schuldner seinerseits kann im Falle eines Arrestbeschlusses durch Erhebung des Widerspruchs eine Entscheidung über die Rechtmäßigkeit des Arrest durch Endurteil herbeiführen, durch Hinterlegung des im Arrestbefehl zu bestimmenden Geldbetrages die Vollziehung des Arrest hemmen und dessen Aufhebung erwirken, den Gläubiger durch richterliche Fristsetzung zur Anstellung der etwa noch nicht anhängigen Hauptklage nötigen, auch nach Bestätigung des Arrest wegen veränderter Umstände dessen Aufhebung beantragen.

Die Vollziehung des Arrest lehnt sich an das Verfahren bei der Zwangsvollstreckung an. Der Arrestbefehl ist regelmäßig ohne weiteres vollstreckbar. Die Vollstreckung erfolgt in das bewegliche Vermögen in Form und mit Wirkung der Pfändung (s. Zwangsvollstreckung), in das unbewegliche nach Landesgesetz, in jedem Falle so, daß die Verwertung des Pfandes aufgeschoben bleibt; beim persönlichen Arrest durch Haft oder andere Freiheitsbeschränkungen. Vgl. Civilprozeßordn. §§. 796 fg. Dem Arrest verwandt ist die einstweilige Verfügung (s. d.).

Auf das Vermögen des Fahnenflüchtigen ist auf Antrag des Militärgerichts durch das zuständige Civilgericht Arrest insoweit zu vollstrecken, als es zur Deckung der den Fahnenflüchtigen möglicherweise treffenden höchsten Strafe von 3000 Mark und der Kosten des Verfahrens erforderlich ist.

Als Strafart kommt der Arrest im Deutschen Reich nur gegen Militärpersonen vor (Militärstrafgesetzbuch für das Deutsche Reich, §§. 19 fg.). Er zerfällt in Stubenarrest (für die Marine Kammerarrest), gelinden, mittlern und strengen Arrest. Der Stubenarrest (s. d.) findet gegen Offiziere statt, der gelinde Arrest gegen Unteroffiziere und Gemeine, der mittlere gegen Unteroffiziere ohne Portepee und gegen Gemeine, der strenge nur gegen Gemeine. Diese Verhängung der einzelnen Arrestarten gegen die verschiedenen Chargen ist im Wesen der Disciplin zur Aufrechthaltung der militär. Autorität begründet. Der strenge Arrest wird in Einzelhaft in dunkler Zelle mit hartem Lager und Wasser und Brot vollstreckt. Die Schärfungen kommen am vierten, achten und demnächst an jedem dritten Tage in Fortfall; der Höchstbetrag des strengen Arrest ist vier Wochen.

Während des Krieges oder auf den in Dienst gestellten Schiffen oder andern Fahrzeugen findet Abweichung bei Vollstreckung der Arreststrafen statt. An Stelle des mittlern Arrest tritt die Heranziehung zu beschwerlichen Dienstverrichtungen außer der Reihe; an Stelle des strengen Arrest Anbinden oder Satteltragen zwei Stunden täglich. Das früher hierfür auch zulässige Gewehrtragen ist in Wegfall gekommen. Für die Marine sind ähnliche Abweichungen für obengedachten Fall zugelassen.

Arrest,

Heinrich Ludwig d', s. D'Arrest.

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