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Abschäumen - Abschied



Abschied,

im öffentlichen Recht der formelle Abschluß bestimmter Rechtsverhältnisse. So spricht man vom Abschied bei Beamten, besonders bei Militärs (s. Abschied, militärischer). Auch die Urkunden, durch welche gewisse Geschäfte des öffentlichen Rechts zum Abschluß gebracht wurden, nannte man Abschied, so Landtags-, Reichstags-, Reichsdeputations-, Visitationsabschiede u. dgl. (s. Reichsabschied). Die frühere Form der Landtagsabschiede, wonach sie förmlich kontraktmäßige Vereinbarungen der Regierungen mit den Ständen über alle Gegenstände der gepflogenen Verhandlungen darstellten (daher noch der Aufdruck «Verabschiedung» eines Gesetzes) ist in den modernen Verfassungsstaaten in Wegfall gekommen; nur in einzelnen, z. B. Bayern, Sachsen ist der Landtagsabschied von ausdrücklichen, selbstverständlich heute nicht mehr als «Vertrag» zu betrachtenden Erklärungen der Regierung auf die verschiedenen ständischen Beschlüsse begleitet.

Abschied,

militärischer, Stellung außer Diensten D.»),

erfolgt nach Beendigung der Dienstpflicht, gewöhnlich unter Ausstellung einer Urkunde, welche auch Abschied genannt wird, bei Berufsmilitärs, Offizieren, Ärzten und Beamten auf deren Antrag oder ohne solchen durch den Kriegsherrn,

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