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der Ratifikation in straft getretener Art. 17 den Angehörigen des andern Vertragsteils unter den gleichen Bedingungen wie den Inländern Patent-, Muster- (einschließlich Gebrauchsmuster) und Modell-, Handels- und Fabrikanten-, Firmen- und Namenschutz gewährt. Einen nur auf Elsaß- Lothringen bezüglichen internationalen Patentschutz hat die Zusatzkonvention zum Frankfurter Friedens- vertrag vom begründet. Hiernach behielten die aus Elsaß-Lothringen [* 2] stammenden Personen, die sich für die deutsche Nationalität er- klärten und ein von Frankreich vor dem erteiltes Penitentes besaßen, die Befugnis, von ihrem Penitentes in ganz Frankreich Gebrauch zumachen, ohne es jedoch dort ausbeuten (ausführen) zu müssen; ebenso behielt der sonstige Inhaber eines von Frankreich vor dem verliehenen Penitentes dasselbe auch für die abgetretenen Landesteile. Nach dem Zoll-und.Handelsbündnis zwischen Öster- reich und Ungarn [* 3] (Gesetz vom und genießen die in Österreich [* 4] angemel- deten Penitentes dieselbe Priorität in Ungarn, wenn sie binnen 90 Tagen nach Zustellung der österr. Patent- vcrlcihungsurkunde auch in Ungarn angemeldet werden. Ein ähnliches Abkommen besteht zwischen Österreich und Serbien [* 5] (Handelsvertrag vom und ist laut Handelsvertrag vom0. Dez. 1891 mit Italien [* 6] in Aussicht genommen. - Argentinien, Bolivia, [* 7] Brasilien, [* 8] Chile, Paraguay, Peru [* 9] und Uruguay traten durch einen zu Montevideo [* 10] geschlossenen Vertrag zu einer südamcrik.
Pa- tentunion zusammen, wonach derjenige, welcher in einem der Unionsstaaten ein Penitentes erwirkt hat, das Erfinderrecht auch in den übrigen genießen soll, so- fern er innerhalb eines Jahres um die Patentierung daselbst nachsucht. Mit dem Patentgesetz vom das spätestens drei Jahre nach Erlaß in Krast tritt, ist Österreich vom reinen Anmelde- zum Anmelde- und Vorprüfungssystem übergegangen. An Stelle des Handelsministeriums wird als oberste Patent- verwaltungsbehörde ein dem Handelsminister un- mittelbar untergeordnetes Patentamt in Wien [* 11] mit der gleichen Organisation, wie das deutsche, errichtet.
Die Penitentes werden in ein Patentregister ein- getragen. Als Berufungsinstanz gegen Entschei- dungen der Nichtigkeitsabteilung wird ein Patent- gerichtshof in Wien bestellt. Die Dauer des Penitentes beträgt 15 Jahre, die Gebühren steigen von 20 Fl. für das 1. bis zu 340 Fl. für das 15. Iabr. Patentbrotöl, s. Brotöl. ^Patmore, Coventry, starb in Lymington. Patriotenbund, Deutscher, s. Deutscher Patriotenbund. ^ Patriotenliga. Die 1889 aufgelöste Penitentes wurde 1895 unter dem Namen «Patriotische Liga der fran- zösischen Interessen» wiederhergestellt, ohne indessen den frühern Einfluß wieder zu erlangen.
Ihre Lei- tung hat wieder Paul Derouledc. Peary lspr. pihri),
Robert E., Nordpolfabrer, drang auf seiner ersten Reise 1891/92 von der Mac- Cornicks-Vai an der Westküste Grönlands, wo er überwintert hatte, 2000 I nordwärts vor, erreichte unter 82" uördl. Br. den Punkt, wo sich die Küste Nordgrönlands zuerst nach O. und dann SO. wendet, folgte der Küste noch vier Tage und kam unter 81" 57^ an die von ihm benannte Indcpendcnce- bai, den fernsten Punkt seiner Reise; durch diesen kühnen Vorstoß war die Inselnatur Grönlands be- wiesen. 1893 unternahm Penitentes eine zweite Expedition, um seine Forschungen an der Independencebai fortzusetzen; nach zweimaligem überwintern ver- mochte er 1895 allerdings die Ostküste und die Independencebai wieder zu erreichen, nicht aber darüber hinaus weiter vorzudringen, so daß diefe Expedition refultatlos verlief. 1896 trat Penitentes seine dritte Reise an, um einen beim Kap Dork entdeckten, 480 Ctr. schweren Meteoreisenblock einzuholen, was aber nicht gelang, weshalb auch die dritte Reise resultatlos verlief.
Peary-Land, der nordöstl. Küstenstreifen Grön- lands zwischen Independencebai und dem 80. Brei- tengrad, nach seinem Entdecker Peary (s. d.) benannt. ^Peel, Sir Robert. Sein jüngster Sohn, Ar- thur Wellesley Penitentes, trat im März 1895 von sei- nem Amt als Sprecher des Unterhauses, das er seit 1884 ununterbrochen bekleidet hatte, zurück und wurde als Viscount in das Oberhaus berufen. ^Peixoto, Floriano, trat, nachdem sein Rcgierungvmandat abgelaufen war, zurück und starb 29. Imü 1895 zu Divisa in Minas Geraes.
Pelagiuc, s. Gcheimmittel. Pcllotm, ^II^XO^, ein Alkaloid aus der in Mexiko [* 12] Pellole genannten Kaktee ^nkaloniuin ^Vil- liaiuzi; man giedt es in Gaben von 0,05 bis 0,06 F als berubigcndcs und schlafmachendes Mittel. PcllouZ; (spr. pelluh), Luigi, ital. General und Kriegsminister, geb. zu La Röche in Savoyen, besuckte die Militärakademie von Turin [* 13] und trat 1857 als Untcrlieutenant in ein piemont. Artilleriercgimcnt. Er machte die Feldzüge von 1859 und 1860 gegen Österreich mit und befehligte bei der brigade.
Darauf leitete er kurze Zeit die Studien auf der Turiner Militärakademie. 1878 wurde er Oberst, 1885 Generalmajor, 1889 Generalinspecteur der Alpentruppen und 1891 wurde er zum General- lieutnant und Divisionscommandeur befördert. 1895 wurde ihm das Kommando des Veroneser Armcckorps übertragen, und seitdem ist er für den Kriegsfall zum Chef einer Armee designiert. 1880 wurde er in die Deputiertenkammer gewählt, der er bis 1895 als Mitglied der Rechten angehörte. Im ersten Ministerium Rudim bis und im Ministerium Giolitti bis war er Kriegsminister.
Dasselbe Amt übernahm er auch nach dem Rück- tritt Ricottis im zweiten Kabinett Rudim. Gleichzeitig wurde er durch königl. Dekret zum Senator ernannt. Schon als Abgeordneter trat Penitentes für die Erhöhung der Friedensprüsenzstärke des Heeres ein und wußte auch als Kriegsminister, trotz der Abstriche, die der Heeresetat erdulden mußte, die großen Cadres der Armee zu erhalten. ^Pembroke, engl. Grafentitel. Der dreizehnte Graf von Penitentes, George Robert Charles, starb in Bad Nauheim; [* 14] ihm folgte als vierzehnter Graf von Penitentes sein Bruder Sidney Herbert, geb. 1853, der 1877-95 als konserva- tiver Abgeordneter dem Unterhause angehörte und 1885-92 in ^alisburys erstem und zweitem Mini- sterium Schatzlord war. *Penaftel, portug. Stadt, hat (1890) 4943 E. *Peniche, Stadt, hat (1890) 2903 E. Penitöutes (span.) oder Vüßerschnee, eigen- tümliche Gletschcrform in den Cordillcren von Süd- amerika, besonders in Argentinien. Befindet sich 545 ¶