Kündigung); Rußland (in Kraft [* 2] bis dann u. D. mit 1 jähriger Kündigung); s. auch Handels- und Zoll-V.
Handels- und Zoll-V. zwischen dem D. R. und Belgien, [* 3] Österreich-Ungarn [* 4] (nebst Zollkartell), der Schweiz [* 5] und Serbien [* 6] (alle vier bis dann u. D. mit 1 jähriger Kündigung); s. auch Handels-V.
Handels-V. zwischen dem D. R. und Ägypten [* 7] (bis Marokko [* 8] (u. D.); s. auch Handels- Zoll- und Schiffahrts-V.
Handels- Zoll- und Schiffahrts-V. zwischen dem D. R. und Italien [* 9] (bis dann u. D.); Rumänien (gültig bis dann u. D. mit 1 jähriger Kündigung); s. auch Freundschafts-V.
Hinterlassenschaften, Konventionen über die Regulierung von H. zwischen dem D. R. und Rußland 12. Nov. und s. auch Verlassenschaften.
Kongo, Ü. (Freundschafts-V.) zwischen dem D. R. und der internationalen Gesellschaft des K. (u. D.).
Kongoakte, Generalakte der Berliner Konferenz [* 10] (sog. K.)
Konsular-V. zwischen dem D. R. und Brasilien [* 11]
Griechenland [* 12] (abgeschlossen auf 10 Jahre, dann mit 1jähriger Kündigung);
Zusatz-B. betr. Befugnis der beiderseitigen Konsuln zur Vornahme von Eheschließungen
Japan [* 13] (über die Gültigkeit wie beim japan. Handels- und Schiffahrts-V.);
den Niederlanden
den Vereinigten Staaten [* 16] von Amerika [* 17]
Kriegskosten; Specialkonvention zwischen Deutschland [* 18] und Frankreich die Zahlung des Restes der franz. Kriegskostenentschädigung betr.
Kunst, s. Literatur;
Kuppelei, Ü. zwischen dem D. R. und Belgien zum Schutze verkuppelter weiblicher Personen den Niederlanden
Lachsfischerei, V. zwischen Deutschland, den Niederlanden und der Schweiz, betr. die Regelung der L. im Stromgebiet des Rheins
Litteratur, Ü. zwischen dem Norddeutschen Bund und der Schweiz wegen gegenseitigen Schutzes der Rechte an litterarischen Erzeugnissen und Werken der Kunst
zwischen dem D. R. und Belgien
Ü. betr. die Bildung eines internationalen Verbandes zum Schutze von Werken der Litteratur und Kunst (Berner Litteraturkonvention) s. auch Urheberrecht.
Madagaskar, [* 19] Konvention (Freundschafts-V.) zwischen dem D. R. und M. (u. D.).
Markenschutz, B. betr. die Ü. mit Belgien wegen gegenseitigen M. (Schutzes von Warenzeichen, Handels- und Fabrikmarken)
Deklaration des Art. 6 des Handels-V. zwischen dem Deutschen Zollverein und Großbritannien [* 21] (vom
B. betr. die Ü. mit Luxemburg wegen gegenseitigen M.
den Niederlanden
den Vereinigten Staaten von Venezuela [* 23]
s. auch Litteratur, Musterschutz, Patentschutz, Urheberrecht.
Medizinalpersonen, Ü. betr. die gegenseitige Zulassung der in der Nähe der Grenze wohnenden M. zur Ausübung der Praxis zwischen den D. R. und Belgien
den Niederlanden
der Schweiz
Meistbegünstigungs-V. zwischen dem D. R. und Paraguay s. auch Freundschafts-V.
Meterkonvention, internationale
Mittelberg, s. Zollsystem.
Modelle, s. Musterschutz und Patentschutz.
Musterschutz, Ü. zwischen Deutschland und Belgien betr. den Schutz der gewerblichen Muster und Modelle Ü zwischen dem D. R. und Serbien betr. den gegenseitigen M. und Markenschutz s. auch Markenschutz, Patentschutz, Urheberrecht.
Niederlassungs-V. zwischen dem D. R. und der Schweiz im übrigen geordnet in Handels- und Konsularverträgen.
Nordseefischer, s. Branntweinhandel und Fischerei. [* 24]
Olympia, V. zwischen Deutschland und Griechenland wegen Ausführung von archäologischen Ausgrabungen auf dem Boden des alten O. 13./25. April 1874.
Patentschutz, Ü. über den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz zwischen dem D. R. und Italien
s. auch Markenschutz, Musterschutz und Urheberrecht.
Pfändung; Erklärung betr. die Unzulässigkeit der P. von Eisenbahnbetriebsmitteln ausgetauscht mit Österreich-Ungarn
Pflegschaften, Vereinbarungen über die Behandlung von P. in den Freundschafts-, Handels- und Konsularverträgen.
Portopflicht, Ü. zwischen dem D. R. und der Schweiz über Behandlung der portopflichtigen Korrespondenz zwischen den beiderseitigen Behörden
Postanweisungsdienst, Ü. betr. den P. 4, Juli 1891.
Postauftragsdienst, Ü. betr. den P.
Postpakete, Ü. betr. den Austausch von P. abg. 1897.
Reblauskonvention, internationale Deklaration dazu
Rechtshilfe, s. Auslieferungs-V.
Sankt Gotthard, [* 25] Ü. zwischen Deutschland, Italien und der Schweiz wegen Herstellung und Subventionierung einer Eisenbahn über den S. G. Nachtrags-V.
Schiffahrts-V., s. Freundschafts-, Handels. und Schiffahrtsvertrag.
Schutzgebiete, s. Auslieferungs-V.
Schutzrecht, Konvention über die Ausübung de S. in Marokko
Staatsangehörigkeit, V zwischen dem Norddeutschen Bund und den Vereinigten Staaten von Amerika betr. die S. derjenigen Personen, welche aus dem Gebiete des einen Teils in dasjenige des anderen Teils einwandern (sog. Bancroft-V.) - B. betr. den V. zwischen dem D. R. und Österreich-Ungarn bezüglich Übernahme Auszuweisender - Ü. zwischen dem D. R. und Rußland über gegenseitige Wiederaufnahme der eigenen Landesangehörigen 10. Febr./27. Jan. 1894; s. auch Freundschafts-, Handels- und Konsular-V.
Standesregister, geordnet in Freundschafts-, Handels- und Konsularverträgen.
Telegraphenkabel, internationale V. zum Schutze der unterseeischen T.
Trauerlaubnisschein, Ü. wegen gegenseitigen Verzichts auf die Beibringung von T. zwischen dem D. R. und Belgien
der Schweiz
s. auch Eheschließung.
Tunis, Erklärung zwischen dem D. R. und Frankreich, betr. die Regelung der Vertragsbeziehungen wischen Deutschland und T. (gültig bis dann u. D. mit 1jähriger Kündigung).
Unterems, s. Borkum.
Urheberrecht, Ü. zwischen dem D. R. und den Vereinigten Staaten von Amerika über den Schutz der U. s. auch Litteratur, Markenschutz, Musterschutz und Patentschutz.
Urkunde, V. zwischen dem D. R. und der Österreichisch-ungarischen Monarchie wegen Beglaubigung der von öffentlichen Behörden und Beamten ausgestellten oder beglaubigten U. und sonst in Konsular- und Freundschaftsverträgen.
Verlassenschaften, Vereinbarung über die Behandlung von V. in den Freundschafts-, Handels- und Konsularverträgen; s. auch Hinterlassenschaften.
Viehseuchen-Ü. zwischen dem D. R. und Österreich-Ungarn (bis dann u. D.).
Zeitungen, Ü. betr. den Postbezug von Z. und Zeitschriften
Zollämter, V. zwischen dem D. R. und der Schweiz betr. Errichtung schweiz. Nebenzollämter in Baden [* 26]
Zollkartell; s. Handels und Zoll-V.
Zollsystem, V. zwischen dem D. R. und Österreich-Ungarn betr. den Anschluß der österr. Gemeinde Mittelberg an das Z. des Deutschen Reichs ¶