Eisenbahn-Abrechnungsstelle - Eisenbahnamt

Eisenbahn-Abrechnungsstelle,

eine ursprünglich von 16 deutschen Eisenbahnverwaltungen 1871 unter der Firma »Generalsaldierungsstelle« ins Leben gerufene Rechnungsstelle, welche in ähnlicher Weise wie das englische Eisenbahn-Clearinghouse (s. d.) und das österreichische Eisenbahn-Zentralabrechnungsbüreau (s. d.) den Zweck verfolgt, Schuld und Guthaben der Eisenbahnverwaltungen aus dem Abrechnungsverkehr zusammenzustellen und für jede Eisenbahnverwaltung in Einer Summe zu ermitteln.

Anfänglich von der Eisenbahndirektion in Magdeburg [* 2] geleitet, ist die Generalsaldierungsstelle seit 1. April 1883 zu einer Vereinseinrichtung des Vereins deutscher Eisenbahnverwaltungen mit dem Sitz in Berlin [* 3] erhoben worden. Durch die Frankfurter Generalversammlung des Vereins deutscher Eisenbahnverwaltungen wurde die Bezeichnung »Generalsaldierungsstelle« in »Abrechnungsstelle des Vereins deutscher Eisenbahnverwaltungen« umgeändert. Die Leitung wird zur Zeit (1885) durch die Direktion der Berlin-Hamburger Eisenbahn wahrgenommen.

Durch die Eisenbahn-Abrechnungsstelle wird die Berichtigung der Forderungen der einzelnen Vereinsverwaltungen in der Weise vorgenommen, daß die Guthaben und Schuldposten sämtlicher Verwaltungen aus den Abrechnungen über den direkten und Verbandsverkehr halbmonatlich zur Abrechnung gegenübergestellt und, soweit nicht das Guthaben einer Verwaltung durch Tilgung von Schuldposten derselben ausgeglichen wird, der Überschuß von der Eisenbahn-Abrechnungsstelle auf eine oder mehrere andre Vereinsverwaltungen, deren Schuld ihr Guthaben übersteigt, angewiesen wird. In rechtlicher Beziehung haben diese Geschäfte der Eisenbahn-Abrechnungsstelle die Natur einer Skontration. Da durch die Ausgleichung die ursprünglichen gegenseitigen Forderungen der Bahnverwaltungen getilgt und neue Forderungen zur Zahlung angewiesen werden, so kann eine gerichtliche Beschlagnahme oder Zwangsvollstreckung nach vorgenommenem Ausgleich durch die Eisenbahn-Abrechnungsstelle nur gegen die durch Anweisung derselben entstandenen neuen Forderungen an die zur Zahlung angewiesene Verwaltung gerichtet werden.

Dagegen kann eine Pfändung bei der Eisenbahn-Abrechnungsstelle selbst wegen einer aus dem Transportverkehr herrührenden Forderung nicht stattfinden (Entscheidung des Reichsgerichts vom 14. Okt. 1885). Im Rechnungsjahr 1884/85 betrug die zum Ausgleich bei der Eisenbahn-Abrechnungsstelle angemeldete Gesamtsumme aller Forderungen der Vereinsverwaltungen 244,459,242 Mk., welche sich auf 62,085 einzelne Schuldposten verteilten. Durch die vorgenommene Ausgleichung wurden diese Posten auf 4799 Zahlungen reduziert, so daß also durch eine Zahlung 1294 Forderungen, welche sonst durch direkte Zahlung abzuwickeln gewesen wären, beglichen wurden.

Eisenbahnabteilung,

s. Generalstab ^[= (franz. État-major général), früher auch Generalquartiermeisterstab genannt, ein Offizierkorps, ...] und Militäreisenbahnwesen.

Eisenbahnachsenbrüche,

Eisenbahnunfälle [unko

s. Eisenbahnunfälle. ^[= haben seit dem Bau von Eisenbahnen die öffentliche Aufmerksamkeit in sehr hohem Grad in Anspruch ...] [* 4]

Eisenbahnakademie.

Die Thatsache, daß es an geeigneten besondern Bildungsstätten für Eisenbahnbetriebsbeamte fehlt, hat den Gedanken hervorgerufen, diesem Mangel durch die Errichtung von Eisenbahnakademien abzuhelfen. Bis jetzt ist nun zwar noch keine derartige Lehranstalt ins Leben getreten, dagegen sind in Berlin, Breslau, [* 5] Bonn [* 6] Vorlesungen auf dem Gebiet des Eisenbahnwesens angeordnet und sowohl den Beamten und Aspiranten des höhern Eisenbahndienstes als auch den Studierenden zugänglich gemacht worden.

Ähnliche Einrichtungen sind in Wien [* 7] u. a. O. getroffen worden. Während der Gedanke der Eisenbahnakademie lediglich auf die Heranbildung des Personals für die höhern Eisenbahndienststellen berechnet ist, verfolgen die bei verschiedenen Eisenbahnverwaltungen errichteten Eisenbahnschulen (s. d.) ausschließlich den Zweck, dem Unterbeamten- und Subalternpersonal (Lokomotivführer, Heizer, Schaffner, Stations-, Expeditions-, Büropersonal etc.) eine erweiterte praktische und theoretische Ausbildung zu geben.

Eisenbahnamt,

Deutsche Altertümer -

eine Behörde, welcher die Aufgabe obliegt, die Beziehungen des Staats mit den Eisenbahnverwaltungen zu pflegen und über die Ausführung der die Eisenbahnen regelnden Gesetze zu wachen. Für das Deutsche Reich [* 8] wurde 16. Sept. 1873 unter der amtlichen Bezeichnung »Reichseisenbahnamt« ein Eisenbahnamt mit dem Sitz in Berlin geschaffen. Demselben steht die Kompetenz zu: 1) das dem Reich zustehende Aufsichtsrecht über das Eisenbahnwesen wahrzunehmen;

2) für die Ausführung der in der Reichsverfassung enthaltenen Bestimmungen sowie der sonstigen auf das Eisenbahnwesen bezüglichen Gesetze und verfassungsmäßigen Vorschriften Sorge zu tragen;

3) auf Abstellung der in Hinsicht auf das Eisenbahnwesen hervortretenden Mängel und Mißstände hinzuwirken. Dasselbe ist berechtigt, innerhalb seiner Zuständigkeit über alle Einrichtungen und Maßregeln von den Eisenbahnverwaltungen Auskunft zu fordern oder nach Befinden durch persönliche Kenntnisnahme einzuziehen und hiernach das Erforderliche zu veranlassen. In Bezug auf die deutschen Privateisenbahnen stehen dieser Reichseisenbahnamtsbehörde dieselben Befugnisse zu, welche den Aufsichtsbehörden der betreffenden Bundesstaaten beigelegt sind.

Durch Reichsgesetz vom 27. Juni 1873 ist bestimmt, daß, wenn gegen eine von dem Reichseisenbahnamt verfügte Maßregel Gegenvorstellung erhoben wird auf Grund der Behauptung, daß jene Maßregel in den Gesetzen und rechtsgültigen Vorschriften nicht begründet sei, das Reichseisenbahnamt unter Zuziehung von Richterbeamten hierüber entscheiden soll (sogen. verstärktes Reichseisenbahnamt). Für letzteres ist nunmehr das Regulativ vom 13. März 1876 (Reichszentralblatt, S. 197 f.) maßgebend, wonach das verstärkte Reichseisenbahnamt aus dem Präsidenten des Eisenbahnamts oder seinem Stellvertreter als Vorsitzenden, zwei Räten des Reichseisenbahnamts und drei richterlichen Beamten bestehen soll.

Eisenbahnanleihen - Ei

Was die Thätigkeit des Reichseisenbahnamts anbelangt, so war dieselbe besonders der Ausarbeitung eines Reichseisenbahngesetzes gewidmet, welches jedoch bis jetzt nur im Entwurf zu stande gekommen ist (s. Eisenbahnrecht). Außerdem waren es besonders Beschwerden, durch welche die Thätigkeit dieser Behörde in Anspruch genommen ward. Endlich sind aus der vielseitigen Thätigkeit des Reichseisenbahnamts die Verhandlungen über das Verhältnis der Eisenbahnen zur deutschen Reichsmilitär-, Telegraphen- und Postverwaltung, die Ausarbeitung einer Signalordnung und die Fürsorge für gleichmäßige Bestimmungen über das rechtzeitige Öffnen der Wartesäle und Billetschalter, für ein ordnungsmäßiges Ausrufen der Stationsnamen, für gehörige Einrichtungen betreffs der Heizung, [* 9] Erleuchtung und Ventilation der Personenwagen, für die Herstellung einheitlicher Verschlußvorrichtungen an den Personen- und Güterwagen, für eine deutliche und gleichmäßige Bezeichnung der bestellten, der Rauch- und Frauenkoupees, für ¶

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die Errichtung deutlicher Steigungszeiger etc. hervorzuheben. Die Eisenbahnämter sind eine Nachahmung der Eisenbahnabteilung des englischen Handelsamts. Sie haben auch in einigen andern Ländern Eingang gefunden, z. B. in der Schweiz [* 11] und in Österreich. [* 12] Das österreichische Eisenbahnamt zerfällt in drei Abteilungen, nämlich für Bau, Betrieb und Rechnungswesen der Eisenbahnen. Es bildet eine Sektion des Handelsamts und hat alle eingehenden Eisenbahnprojekte zu prüfen.

Zur Seite steht ihm eine Generalinspektion als Exekutive. Endlich ist dem österreichischen Eisenbahnamt eine Baudirektion koordiniert, welche den Bau der Staatsbahnen [* 13] zu überwachen hat. Wenn übrigens das deutsche Reichseisenbahnamt die Erwartungen, welche man an die Einsetzung dieser Behörde knüpfte, nicht vollständig befriedigt hat, so ist dies hauptsächlich auf die Verstaatlichung der wichtigsten Eisenbahnen in Preußen [* 14] und auf die außerordentlich einflußreiche Stellung, welche dadurch das preußische Ministerium der öffentlichen Arbeiten erhielt, zurückzuführen. Die Stelle des Präsidenten des Reichseisenbahnamts ist seit geraumer Zeit unbesetzt.