Distributivgenossensch
Einteilungswörter, z. B. bald-bald, teils-teils etc.;
Distributivsätze, Sätze, in denen solche Partikeln ihre Stelle haben;
Distributivzahl, in einem Zahlensystem die Zahl, welche angibt, wievielmal man eine Einheit nehmen muß, um die nächsthöhere oder mindere Ordnung zu erhalten.
s. Genossenschaften. ^[= im weitern Sinn Verbindungen von Personen, welche zur Erreichung gemeinschaftlicher Zwecke Kapital ...]
(lat.), Bezirk, Unterabteilung einer Provinz, eines Kantons etc. In Bayern [* 2] zerfallen die Kreise [* 3] oder Regierungsbezirke in Verwaltungsdistrikte, welche den Bezirksämtern unterstellt sind.
Der Kommunalverband des Distrikts ist die Distriktsgemeinde und der Vertreter der letztern der Distriktsrat, welcher sich aus Großgrundbesitzern und Abgeordneten der Landgemeinden zusammensetzt.
Der Distriktsrat wählt aus seiner Mitte einen Distriktsausschuß von sechs Mitgliedern zur Kontrolle der Distriktsverwaltung.
(griech.), zweizeilig, zweistrophisch;
Distrophon, ein solches Gedicht.
Disturbation, Beunruhigung, Störung. ^[= (Perturbationen), in der Astronomie die durch die Anziehung der übrigen Körper des Sonnensystems ...]
(lat.), s. v. w. Desunierte (s. d.). ^[= (disunierte, nichtunierte), diejenigen Griechen, welche die Oberherrschaft des Papstes nicht ...]
(lat.), erörtern, untersuchen, streiten;
Diszeptation, gelehrter Streit, Erörterung;
Diszeptator, Entscheider, Schiedsrichter.
(lat.), unterscheiden, absondern, beurteilen, erkennen;
diszernibel, unterscheidbar, erkennbar;
Diszernibilität, Unterscheidbarkeit.
(lat.), das Auseinandergehen, die Trennung;
das Übertreten zu einer andern Partei beim Abstimmen;
auch das Abstimmen selbst.
(lat., »Schulung«) bezeichnete schon bei den Alten wie heute bald den Unterricht, bez. das einzelne Unterrichtsfach, bald (was heute vorwiegt) die Schulzucht und Schulordnung. In jener Bedeutung ist das Wort auf das gesamte Gebiet der Wissenschaft übergegangen (Disziplin, s. v. w. Wissenschaft, Wissenszweig), in dieser findet es mannigfache Anwendung auf die praktische Lebensordnung im kirchlichen, staatlichen, militärischen Leben und deren Handhabung durch Maßregeln der Verwaltung und Spruch des Richters. S. Disziplinargewalt.
(Disziplinarstrafgewalt, Disziplinarstrafrecht), die dem Staat und seinen Organen zustehende oder doch von ihm anerkannte Befugnis, zur Aufrechthaltung von Ordnung, Zucht und Sitte gegen Untergebene einzuschreiten. Handelt es sich nämlich um einen Eingriff in die staatliche Rechtsordnung überhaupt, welcher strafrechtliche Ahndung erheischt, so tritt die Strafgewalt des Staats in Thätigkeit, indem sie den Thäter mit öffentlicher Strafe belegt.
Dagegen setzt die Disziplinargewalt immer noch ein besonderes Verhältnis der Unterordnung voraus und innerhalb dieses Rechtsverhältnisses ein Verstoßen gegen Zucht und Ordnung, welches zwar unerlaubt, aber doch nicht kriminell strafbar ist. So wird z. B. der Schüler, welcher sich eines Diebstahls schuldig macht, wofern er mit Rücksicht auf sein Alter überhaupt strafbar ist, kriminell bestraft, während ihn nur eine Schuldisziplinarstrafe trifft, wenn er den seinem Lehrer schuldigen Respekt verletzte.
Ausflußgeschwindigkeit
* 4 Ausfluß.Der Unterschied zwischen der öffentlichen Strafe oder Kriminalstrafe und der Disziplinarstrafe besteht also darin, daß die erstere ein Ausfluß [* 4] der allgemeinen staatlichen Strafgewalt behufs Aufrechthaltung der Rechtsordnung überhaupt ist, während die Disziplinarstrafe auf Grund besonderer Aufsichtsbefugnisse verhängt wird. So steht z. B. dem Hausvater gegenüber dem Hauskind, dem Lehrer gegenüber dem Schüler, dem Lehrmeister dem Lehrling, dem Dienstherrn dem Dienstboten und dem Schiffer dem Schiffsmann gegenüber eine gesetzlich begrenzte Disziplinargewalt zu. Von großer Wichtigkeit ist ferner die rechtliche Feststellung und Einschränkung der kirchlichen Disziplinargewalt. Die moderne Gesetzgebung (z. B. das preußische Gesetz vom geht dabei von der Auffassung aus, daß als kirchliche Straf- und Zuchtmittel nur solche Anwendung finden sollen, welche dem religiösen Gebiet angehören oder die Entziehung kirchlicher Rechte oder den Ausschluß aus der kirchlichen Gemeinschaft betreffen.
Auch die Disziplinarstrafgewalt der Kirche gegen Kirchendiener ist durch die staatliche Gesetzgebung normiert (z. B. durch das preußische Gesetz vom Auch ist gegen kirchliche Disziplinarentscheidungen das Rechtsmittel der Berufung an die zuständige Staatsbehörde (recursus ab abusu) gegeben. Auch der Disziplinargewalt des Präsidenten der gesetzgebenden Körperschaften ist hier zu gedenken, welche um so bedeutungsvoller ist, als wenigstens nach deutschem Recht kein Mitglied einer solchen Versammlung außerhalb der letztern wegen einer in derselben gethanen Äußerung zur Rechenschaft gezogen werden kann.
Was die Staatsbeamten anbetrifft, so ist der Grundsatz allgemein anerkannt, daß Staatsdiener sowohl wegen eigentlicher Amtsverbrechen (s. d.) als auch wegen gemeiner Verbrechen und Vergehen durch richterliches Urteil nach vorgängiger gerichtlicher Untersuchung bestraft und ihres Amtes für verlustig erklärt werden können. Das deutsche Strafgesetzbuch (§ 31, 33, 35) läßt die Unfähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter und damit auch den Verlust der bekleideten bei Zuchthausstrafe, Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte und bei der ausdrücklichen Aberkennung der Fähigkeit zur Bekleidung solcher Ämter eintreten.
Diese strafrechtliche Ausstoßung aus dem Dienst wird als Dienstentsetzung (Kassation) bezeichnet. Aber der Staatsdiener steht vermöge seines besondern Dienstverhältnisses unter einer doppelten Strafgewalt. Der Beamte kann unter Umständen auch auf dem Verwaltungsweg mit Disziplinarstrafen belegt und sogar aus dem Dienst entlassen werden. Für diese Ausstoßung aus dem Dienstverhältnis im Disziplinarweg ist der Ausdruck Dienstentlassung gebräuchlich.
Unfleiß, Fahrlässigkeit, Leichtsinn im Dienst, Ungehorsam oder Widerstand gegenüber den Vorgesetzten, unkollegiales oder unsittliches Betragen, insbesondere, wenn da durch ein öffentliches Ärgernis gegeben und das Ansehen der Behörde bloßgestellt wird, sind Gründe zu einem disziplinarischen Einschreiten. Es sind dies Dienstvergehen (Disziplinarvergehen) im Gegensatz zu den eigentlichen Amtsvergehen oder Amtsverbrechen, welch letztere strafrechtlich, nicht disziplinarisch geahndet werden.
Übrigens kann eine strafbare Handlungsweise eines Beamten nicht bloß eine strafrechtliche, sondern auch noch überdies eine Disziplinaruntersuchung nach sich ziehen, namentlich dann, wenn die strafrechtliche Untersuchung nicht zur Dienstentsetzung des Beamten führte und gleichwohl dienstliche Rücksichten die Dienstentlassung als geboten erscheinen lassen. Dabei ist es aber die Aufgabe der Gesetzgebung des modernen Rechtsstaats, den Beamten gegen willkürliche Maßregelung zu schützen.
Disziplinargewalt
* 5 Seite 5.5.In den Verfassungsurkunden, Dienstpragmatiken, Beamtengesetzen und in den besondern Gesetzen über die Disziplinargewalt ist das Disziplinarverfahren geregelt, so z. B. durch das preußische Gesetz vom betreffend die Dienstvergehen der nicht richterlichen ¶
Beamten, die Versetzung derselben an eine andre Stelle oder in den Ruhestand. Für die Beamten des Deutschen Reichs ist die Sache durch das Reichsgesetz vom betreffend die Rechtsverhältnisse der Reichsbeamten, geordnet. Dies Gesetz führt als Ordnungsstrafen (§ 74) gegen die Beamten, d. h. als Strafen, welche auch zugleich auf eine bessere Führung des Beamten für die Folgezeit hinwirken sollen, folgende auf: Warnung, Verweis und Geldstrafe. Als eigentliche Disziplinarstrafen (§ 75 ff.) gelten Strafversetzung, verbunden mit Verminderung des Diensteinkommens bis zum fünften Teil desselben, und Dienstentlassung.
Das preußische Disziplinargesetz kennt gegen untere Beamte auch Arreststrafe bis zu acht Tagen und zwar als Ordnungsstrafe. Andre Gesetzgebungen kennen auch die zeitweilige Dienstenthebung (Suspension) als Disziplinarstrafe. Auf die Ordnungsstrafen kann nach preußischem System jeder Dienstvorgesetzte erkennen, vorbehaltlich der Beschwerde an die höhere Stelle. Die Entfernung aus dem Amt (Strafversetzung oder Dienstentlassung) kann nur nach förmlichem Verfahren mit Voruntersuchung und mündlicher Verhandlung erfolgen.
Berlin
* 6 Berlin.Die erste Instanz bildet für die vom König oder von den Ministern angestellten Beamten der Disziplinarhof in Berlin, [* 6] für alle übrigen Beamten die vorgesetzte Provinzialbehörde, welche zu diesem Zweck zu einem Kollegium von mindestens drei Mitgliedern zusammentritt. Die Berufung geht an das Staatsministerium. Urteile, durch welche die Entlassung eines vom König ernannten Beamten endgültig ausgesprochen wird, bedürfen der königlichen Bestätigung. Bei Einleitung des Verfahrens oder im Lauf desselben kann die vorläufige Dienstenthebung (Suspension) mit einstweiliger Einbehaltung der Hälfte des Gehalts verfügt werden, ebenso nach dem Reichsbeamtengesetz.
Letzteres hat für die eigentlichen Disziplinarstrafsachen, in denen es sich nicht nur um Ordnungsstrafen handelt, die Errichtung von Disziplinarkammern für die verschiedenen Teile des Reichs an den entsprechenden Orten angeordnet (s. Reichsbehörden). Die Berufung geht an den Disziplinarhof in Leipzig, [* 7] welcher sich aus Mitgliedern des Bundesrats und des Reichsgerichts zusammensetzt. Nach dem Reichsbeamtengesetz soll im Lauf einer gerichtlichen Untersuchung gegen den Angeschuldigten ein Disziplinarverfahren wegen der nämlichen Thatsachen nicht eingeleitet werden.
Wird im Lauf eines Disziplinarverfahrens wegen der nämlichen Thatsachen eine gerichtliche Untersuchung gegen den Angeschuldigten eröffnet, so muß das Disziplinarverfahren bis zur Beendigung des gerichtlichen Verfahrens ausgesetzt werden. Ist von dem Strafgericht auf Freisprechung erkannt, so kann ein Disziplinarverfahren nur insoweit stattfinden, als es sich um Thatsachen handelt, welche an sich und ohne Beziehung zu dem gesetzlichen Thatbestand der strafbaren Handlung, welche den Gegenstand der Untersuchung bildete, ein Dienstvergehen enthalten.
Hat die gerichtliche Verurteilung den Verlust des Amtes nicht zur Folge gehabt, so kann das Disziplinarverfahren zum Zweck der Herbeiführung dieses Verlustes annoch eintreten. Wichtig ist übrigens die Einschränkung, welche die Disziplinargewalt den richterlichen und denjenigen Beamten gegenüber erfährt, welche den Richterbeamten gleichgestellt sind. Dienstentlassung und Strafversetzung können nur durch gerichtliches Urteil gegen einen Richter ausgesprochen werden, ja das Prinzip der Unabhängigkeit des Richteramtes hat dahin geführt, daß nach manchen Gesetzen, so z. B. nach dem preußischen Gesetz vom welches auch auf die Mitglieder der Oberrechnungskammer Anwendung findet, auch für die Verhängung leichterer Disziplinarstrafen ein richterliches Urteil nach vorgängigem gerichtlichen Verfahren gefordert wird.
Deutsche Altertümer -
* 8 Deutsche.Gewissen richterlichen Beamten gegenüber ist sogar jedwede Disziplinarbestrafung ausgeschlossen, so gegenüber den Mitgliedern des preußischen Oberverwaltungsgerichts, des Bundesamts für das Heimatswesen, des Reichsgerichts, des Rechnungshofs für das Deutsche Reich [* 8] und der richterlichen Militärjustizbeamten. Übrigens finden die Grundsätze über die disziplinarische Behandlung der Staatsverwaltungsbeamten auch analoge Anwendung gegenüber den Kommunalbeamten. Auch die Rechtsanwalte sind einer besondern Disziplinargewalt der Berufsgenossen unterstellt (s. Rechtsanwalt).
Für das deutsche Reichsheer ist das Disziplinarverfahren durch die Disziplinarstrafordnung für das Heer vom (Armeeverordnungsblatt, S. 330 ff.) und für die kaiserliche Marine durch die Disziplinarstrafordnung für die Marine vom (Marineverordnungsblatt, Beilage zu Nr. 22) geregelt. Nach dem Einführungsgesetz zum deutschen Militärstrafgesetzbuch (§ 3) kann eine Bestrafung auf Grund dieses Gesetzbuchs der Regel nach nur durch gerichtliches Erkenntnis erfolgen; doch ist es ausdrücklich statuiert, in leichtern Fällen gewisse Vergehen auch im Disziplinarweg zu ahnden; jedoch darf alsdann keine andre Freiheitsstrafe als Arrest festgesetzt werden, und die Dauer desselben soll 4 Wochen gelinden Arrestes oder Stubenarrestes, 3 Wochen mittlern Arrestes oder 14 Tage strengen Arrestes nicht übersteigen.
Nach der Disziplinarstrafordnung für das Heer unterliegen außerdem der Disziplinarbestrafung Handlungen gegen die militärische Zucht und Ordnung und gegen die Dienstvorschriften, für welche die Militärgesetze keine Strafbestimmungen enthalten. Als Disziplinarstrafen sind zulässig für Offiziere:
1) Verweis und zwar einfacher (ohne Zeugen oder im Beisein eines Vorgesetzten), förmlicher (vor versammeltem Offizierskorps) und strenger (durch Parolebefehl, mit Eintragung der Veranlassung in die Parolebücher);
2) Stubenarrest bis zu 14 Tagen; für Unteroffiziere:
1) Verweis (einfacher, förmlicher oder strenger);
2) die Auferlegung gewisser Dienstverrichtungen außer der Reihe, z. B. Strafwachen;
3) Arreststrafen und zwar Kasernen, Quartier oder gelinder Arrest bis zu 4 Wochen oder mittlerer Arrest bis zu 3 Wochen; für Gemeine mit Einschluß der Obergefreiten und Gefreiten:
1) kleinere Disziplinarstrafen, nämlich die Auferlegung gewisser Dienstverrichtungen außer der Reihe, z. B. Strafexerzieren, Strafwachen, Strafdienst in der Kaserne, den Ställen, den Montierungskammern oder auf den Schießständen, Erscheinen zum Rapport oder zum Appell in einem bestimmten Anzug, ferner die Entziehung der freien Verfügung über die Löhnung und die Überweisung derselben an einen Unteroffizier zur Auszahlung in täglichen Raten bis auf die Dauer von 4 Wochen, endlich die Auferlegung der Verpflichtung, zu einer bestimmten Zeit vor dem Zapfenstreich in die Kaserne oder in das Quartier zurückzukehren, bis auf die Dauer von 4 Wochen;
2) Arreststrafen und zwar Kasernen, Quartier oder gelinder Arrest bis zu 4 Wochen, mittlerer Arrest bis zu 3 Wochen, strenger Arrest bis zu 14 Tagen;
3) für Obergefreite und Gefreite die Entfernung von dieser Charge;
4) für Gemeine der zweiten Klasse des Soldatenstandes nach fruchtloser Anwendung der vorstehend ¶
