Billault - Billigkeit

Billault

(spr. bijoh), Auguste Adolphe Marie, franz. Staatsmann, geb. 12. Nov. 1805 zu Vannes, studierte die Rechte in Rennes, ward in Nantes [* 6] Advokat und 1837 in die Deputiertenkammer gewählt. Hier schloß er sich anfangs an Thiers an, ward 1838 Sekretär [* 7] der mit dem Studium der Eisenbahnfrage beauftragten Kommission, dann Rechtskonsulent des Herzogs von Aumale und im Ministerium Thiers 1. März 1840 Unterstaatssekretär. Nach dem Sturz des Ministeriums im Oktober 1840 ward Billault Advokat in Paris und schloß sich in der Deputiertenkammer der Opposition an. Nach der Februarrevolution im Departement der untern Loire in die Konstituierende Versammlung gewählt, hielt er sich zur gemäßigt-demokratischen Partei und stimmte für die Verbannung der Orléans und gegen das Zweikammersystem. Er schloß sich in dieser Zeit dem Präsidenten Napoleon an, und wenn er es auch jetzt nicht erreichte, in die Gesetzgebende Versammlung zu gelangen, so wurde er doch nach dem Staatsstreich vom 2. Dez. 1851 zum Mitglied des Gesetzgebenden Körpers gewählt, zu dessen Präsidenten ihn Napoleon ernannte; als solcher war er ein Hauptwerkzeug bei der Wiederherstellung des Kaiserreichs. Am 23. Juli 1854 ward er Minister des Innern und 4. Dez. Senator.

Paderbornisch - Padua

Nach dem Attentat vom 13. Jan. 1858 mußte er eine Zeitlang dem General Espinasse weichen, ersetzte aber dessen zweiten Nachfolger, den Herzog von Padua, [* 8] bereits wieder 3. Nov. 1859, wurde Ende 1860 Minister ohne Portefeuille und hatte als solcher die Politik des Kaisers im Gesetzgebenden Körper zu verteidigen, eine Aufgabe, die er mit großem Geschick löste. Er starb plötzlich 13. Okt. 1863 in Nantes. Seine litterarischen Werke, mit Biographie, gab A. Huet heraus (Par. 1864, 2 Bde.).

Billbergia

Thunb., Gattung aus der Familie der Bromeliaceen, ananasartige, meist in Brasilien [* 9] auf großen Bäumen als Parasiten wachsende ausdauernde Pflanzen mit linearen oder schwertförmigen Blättern, in Ähren oder Rispen stehenden Blüten und dreifächerigen Beeren.

Mehrere Arten werden wegen der prächtig gefärbten Brakteen als Zierpflanzen in Warmhäusern kultiviert.

Eine der schönsten ist Billbergia Moreliana Brongn., mit schmalen, rinnenförmigen Blättern, roten Brakteen und hellblauen Blüten.

Bille,

Lauenburg (in Pommern)

niederdeutsches Flüßchen, scheidet Lauenburg [* 10] von Holstein, durchfließt dann die Vierlande und mündet oberhalb Hamburg [* 11] in die Elbe;

63 km lang. Sie bildet mit der Elbe die zu Hamburg gehörende Insel Billwerder, welche die Stadt von den Vierlanden (s. d.) trennt;

auf derselben die Gemeinden Billwerder an der Bille mit (1880) 1576 Einw. und Billwerder-Ausschlag, dicht bei Hamburg, mit Eisengießerei, [* 12] Zementfabrik, Schiffbau und (1880) 10,799 Einw.

Billerbeck,

Stadt im preuß. Regierungsbezirk Münster, [* 13] Kreis [* 14] Koesfeld, an der Berkel, mit 2 kath. Kirchen, Leinweberei, Kalkbrennerei und (1880) 1510 Einw. In der Nähe sind ergiebige Steinbrüche.

Billet

(franz., spr. bijeh, biljett), Zettel, Schein, z. B. Kassenbillet, Theaterbillet etc.; dann ein kurzes, öfters nicht verschlossenes, sondern nur in einen Knoten verschlungenes Briefchen; so Billet d'amour (Billet doux). Liebesbrief;

Billet de faveur, Empfehlungsbrief. Im Handelswesen versteht man unter Billet (Handelsbillet) einen Schuldschein, welcher durch Indossierung übertragen werden kann, wenn er auf den ersten Gläubiger oder dessen Order ausgestellt ist;

à ordre heißt in Frankreich der indossierbare eigne Wechsel, à domicile der domizilierte eigne Wechsel;

au porteur, dem Vorzeiger zahlbarer Schein;

Billet de banque, Bankbillet, s. v. w. Banknote;

Billet de prime, ein französischen Aktien früher zuweilen beigegebener Prämienschein. - Billeteur (spr. -tör), einer, der Billets austeilt oder abnimmt.

Billetmaschinen,

Vorrichtungen zur Herstellung der Eisenbahnbillets und zwar Schneidemaschinen, welche das Kartenpapier mit Kreisscheren in Längsstreifen zerschneiden, die auf einer Schneidlade quer zerschnitten werden, ferner ziemlich komplizierte Druckmaschinen, welche die Billets nach Buchdruckmanier bedrucken, und Zählmaschinen.

Bei der Ausgabe der Billets werden sie auf der Datumpresse mit dem Datum versehen, wobei in 1 Minute gegen 100 Billets abgestempelt werden können.

Billiarde,

eine Summe von 1000 Milliarden. ^[= (franz. milliard), s. v. w. 1000 Millionen (vgl. Billion).]

Billig,

im allgemeinen s. v. w. dem Wert einer Sache entsprechend, daher ein Preis billig heißt, wenn weder mehr noch weniger für die Sache gefordert wird, als dieselbe wert ist (tantum quantum); im besondern heißt diejenige Vergeltung billig, welche dem Wohlthäter so viel Wohl, dem Wehethäter so viel Wehe zugefügt wissen will, als er selbst dem Empfänger oder dem Leidenden zugefügt hat (billige Belohnung, billige Strafe), während diejenige, welche mehr oder weniger zufügt (also entweder einen Überschuß erzeugt, der selbst neue Wohl- oder Wehethat ist, oder einen Rest übrigläßt, der unvergolten bleibt), unbillig heißt. Tritt zu der quantitativen noch die qualitative Gleichheit (Gleichartigkeit), d. h. zu der Rückgabe der gleichen Summe von Wohl oder Wehe noch die Rückgabe eines dem zugefügten gleichartigen Wohls oder Wehes (Blut für Blut, Zahn für Zahn), hinzu, so geht die billige Vergeltung in die sogen. Talion (jus talionis, s. d.) über, deren Wahlspruch: Gleiches mit Gleichem (quale tale) lautet.

Billigkeit

Billings - Bill of rig

(lat. Aequitas), die natürliche Gerechtigkeit, welche alle Verhältnisse mit gerechtem Maß ¶

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bemißt und für jeden das ihm Gebührende festsetzt. Jedes positive Recht soll sich bestreben, diese Aequitas zu verwirklichen, und deshalb haben namentlich auch die römischen Rechtsquellen sie als das leitende Prinzip hervorgehoben. Freilich kann die Gesetzgebung auf der andern Seite nicht alle besondern Verhältnisse berücksichtigen; die Sicherung des rechtlichen Verkehrs macht es vielmehr notwendig, daß Durchschnittsregeln aufgestellt werden, so z. B. die Festsetzung eines Volljährigkeitstermins u. dgl. Diese Regeln bilden dann ein strenges, durchgreifendes Recht (jus strictum), und im Gegensatz hierzu werden die Rechtsnormen, welche mehr der Individualität und besondern Verhältnissen Rechnung tragen, als Recht der Billigkeit (jus aequum) bezeichnet. Im Richteramt ist die Billigkeit Leiter in in richtiger Auslegung und Anwendung der Gesetze.

Alle menschlichen Gesetze bleiben unvollkommen; selbst das vollständigste Gesetz muß unvollständig bleiben, indem die unendliche Mannigfaltigkeit stets neu sich erzeugender Rechtsverhältnisse und die vielfache Gestaltung der Fälle, welche unter ein einfaches Gesetz zu subsumieren sind, häufig jene Schwierigkeit in der Beurteilung des Thatbestandes nach dem geltenden Gesetz (aequare jus facto) erzeugen, welche Napoleon I. bei der Diskussion des Code civil mit der Bemerkung angedeutet hat, daß einfache Gesetze gewöhnlich den Knoten zerhauen, den man lösen sollte.

Hier muß der Richter die Lücken des bestehenden Rechts im Geiste des selben und mit Berücksichtigung der Zeitumstände und des Bedürfnisses bei vorkommenden Fällen ergänzen und danach Recht sprechen, daher auch die römischen Juristen die Aequitas ausdrücklich als Rechtsquelle mit ausgeführt und derselben bei der Rechtspflege einen großen Spielraum gelassen haben. Die Prätoren insbesondere publizierten bei ihrem Amtsantritt in einem förmlichen Programm, nach welchen Grundsätzen sie Recht sprechen würden, und zur Ergänzung des strengern Rechts entstand so ein besonderes prätorisches Recht, welches den Verkehrsverhältnissen billige Rechnung trug, und durch welches jenes sogar insoweit modifiziert ward, als dies ohne Schaden für den ganzen Rechtsorganismus geschehen durfte.

Rom

Außer in Rom [* 16] hat sich der Gegensatz zwischen Recht und Billigkeit nirgends so stark ausgebildet wie in England, woselbst neben den drei großen Gerichtshöfen des gemeinen Rechts noch sogen. Billigkeitsgerichte (courts of equity) bestehen. Sie entwickelten sich daraus, daß dem Kanzler des Königs ursprünglich die Pflicht oblag, in Sachen, in denen sich Privatpersonen strengen Entscheidungen der Gerichtshöfe nach gemeinem Recht gegenüber an den König wandten, eine Revision vorzunehmen und nach Grundsätzen der Billigkeit zu entscheiden.

Bald bildete sich so mit Berücksichtigung früherer Entscheidungsgrundsätze bei Anwendung starrer Rechtskonsequenzen eine eigne Gerichtspraxis des Kanzlers aus, und noch gegenwärtig ist die Chancery in Thätigkeit und zwar in weit ausgedehnterer Weise als früher. Außer dem Lordkanzler sprechen auch noch zwei Vizekanzler und ein Master of the rolls nach Billigkeitsgrundsätzen Recht und zwar ohne Zuziehung einer Jury. Diese Billigkeitsgerichte werden auch dann angerufen, wenn eine Partei keinen Beweis beibringen kann und ihr gutes Recht lediglich dem Gewissen des Gegners anheimstellen muß, sowie um Thatsachen schriftlich aufnehmen, eidlich erhärten und eine auch vor dem ordentlichen Gericht gültige Urkunde darüber abfassen zu lassen, so namentlich bei streitigen Rechnungsverhältnissen, wo nur eine Partei über den Sachverhalt im klaren ist, zum Schutz des litterarischen Eigentums und der Erfindungspatente.

London

Gerügt wird übrigens der schleppende, kostspielige Prozeßgang dieser Gerichte, ein Umstand, der namentlich damit zusammenhängt, daß in London [* 17] der Sitz der sämtlichen equity courts ist. Auch in Nordamerika [* 18] bestehen in einigen Staaten der Union dergleichen Gerichte. Selbst Katharina II. von Rußland krëierte ähnliche unter dem Namen Gewissensgerichte. In Deutschland, [* 19] wo das Recht weniger starre Formen annahm und die Billigkeit sich schon früh geltend machen konnte, gibt es außer den Schiedsgerichten und den Schiedsmännern keine besondern Institute dieser Art. Es hat sich aber namentlich im Strafrecht das Bestreben Geltung verschafft, dem richterlichen Ermessen einen gewissen Spielraum zu vergönnen, innerhalb dessen bei Ausmessung der Strafe den Grundsätzen der Billigkeit Rechnung getragen werden kann.