Beschreibung - Beschwerde

Beschreibung

(lat. Descriptio), diejenige Art der Vorführung eines Objekts, welche dasselbe durch Angabe einer Reihe von wesentlichen und zufälligen Merkmalen zu versinnlichen strebt. Dieses Objekt, welches beschrieben wird, ist entweder ein Begriff oder ein individueller Gegenstand. Die Beschreibung eines Begriffs ist nichts als eine erweiterte Erklärung (s. d.); die eines individuellen Gegenstandes, z. B. einer Landschaft, eines Menschen etc., beabsichtigt, durch Aufführung von Merkmalen, welche dem zu beschreibenden Individuum eigentümlich und charakteristisch sind, dieses Individuum allgemein kenntlich zu machen.

Geschichtskarten von D

Individualisierung ist daher die Hauptaufgabe der Beschreibung, sowohl der wissenschaftlichen als der ästhetischen. Die auf der letztern beruhende sogen. beschreibende Poesie, wie sie durch den Einfluß der englischen Litteratur (Thomsons »Jahreszeiten«) [* 5] um die Mitte des 18. Jahrh. in Deutschland [* 6] in Aufnahme kam, ist eine untergeordnete Gattung und durch Lessings »Laokoon« für immer abgethan, indem hier nachgewiesen wird, daß die Sprache [* 7] nur das Successive (das »Nacheinander«),

die bildende Kunst dagegen das Koexistierende (das »Nebeneinander«) darzustellen berufen ist. Die Alten kannten die beschreibende Poesie als selbständige Gattung nicht; wo sie auftritt, erscheint sie als untergeordneter Bestandteil größerer Dichtungen.

Beschreien,

s. Berufen. ^[= einem noch jetzt sehr verbreiteten Aberglauben zufolge ein Schade, den man sich ...]

Beschtau,

Berg, s. Pjatigorsk. ^[= Bezirksstadt im Terekgebiet der russ. Statthalterschaft Kaukasien, 213 km südöstlich von Stawropol ...]

Beschuldigter,

im Strafprozeß derjenige, gegen welchen die Anzeige einer strafbaren Handlung erstattet ist.

Der Beschuldigte, gegen welchen die Eröffnung des Hauptverfahrens beschlossen wurde, wird Angeklagter und derjenige, gegen den die öffentliche Klage erhoben ist, Angeschuldigter genannt.

Titel

Beschwerde,

im allgemeinen jede Klage über eine angeblich verletzende Handlungsweise, namentlich über das Vorgehen eines Vorgesetzten, über eine obrigkeitliche Anordnung oder über die sonstige Maßregel einer Behörde. Die einzelnen Thatsachen, durch welche sich der Beschwerdeführer verletzt glaubt, und auf die er seine Beschwerde gründet, werden Beschwerdepunkte (gravamina) genannt. Das Recht der Unterthanen, über das Verfahren einer Behörde im gesetzlich geordneten Instanzenzug Beschwerde zu führen (Beschwerderecht), ist in jedem Kulturstaat anerkannt.

Der Regel nach sind solche Beschwerden bei der zunächst vorgesetzten Dienstbehörde derjenigen Stelle anzubringen, die zur Beschwerde Veranlassung gab. Es ist aber auch den Landständen gestattet, Beschwerden entgegenzunehmen, sie zu erörtern und nach Befinden der Staatsregierung zur Kenntnisnahme oder zur Berücksichtigung zu überweisen (s. Petition). In monarchischen Staaten kann die auch dem Staatsoberhaupt selbst unterbreitet werden; namentlich haben die Kammern dem Ministerium gegenüber das Recht der Beschwerde. Sie können die einzelnen Beschwerdepunkte in einer Adresse formulieren und zum Vortrag bringen. Das Adreßrecht steht auch dem deutschen Reichstag zu. Ebenso kann derselbe Petitionen entgegennehmen. Nach der Reichsverfassung (Art. 77) liegt es ferner dem Bundesrat ob, im Fall einer Justizverweigerung, wofern auf gesetzlichen Wegen ausreichende Hilfe nicht erlangt werden kann, erwiesene, nach der Verfassung und den bestehenden Gesetzen des betreffenden Bundesstaats zu beurteilende Beschwerden über verweigerte oder gehemmte Rechtspflege anzunehmen und darauf die gerichtliche Hilfe bei der Bundesregierung, die zur Beschwerde Anlaß gegeben hatte, zu bewirken.

Was insbesondere die Beschwerde gegen Verfügungen der Verwaltungsbehörden betrifft, so ist der in manchen Staaten bestehende Unterschied zwischen reinen Verwaltungssachen oder Beschlußsachen einerseits und Verwaltungsstreitsachen anderseits von Wichtigkeit. Bei der erstgedachten Kategorie wird nämlich die Beschwerde als Verwaltungsbeschwerde an die höhere Verwaltungsbehörde gerichtet, während sie bei Verwaltungsstreitsachen in Form einer Klage an das Verwaltungsgericht geht und im Verwaltungsstreitverfahren erledigt wird. In diesem Verfahren ist dann wiederum die Möglichkeit der Beschwerdeführung an die höhern Verwaltungsgerichte gegeben (s. Verwaltung).

Wichtig ist auch die Beschwerde gegen Anordnungen einer Kirchenbehörde an die Staatsgewalt (Appel comme d'abus, Recursus ab abusu [s. d.]). Wie über jede Behörde, so kann auch über eine Justizbehörde Beschwerde geführt werden. So kann über Beamte der Staatsanwaltschaft und über Gerichtspersonen und Gerichtsbehörden bei der vorgesetzten Dienstbehörde wegen verzögerter Rechtspflege, Verschleppung einer Rechtsangelegenheit, Versagung der Rechtshilfe, ungehörigen Benehmens einer Gerichtsperson etc. Beschwerde geführt werden.

Diese Beschwerde ist an keine Frist gebunden. Auch kann ein Gericht über ein andres wegen verweigerter Rechtshilfe Beschwerde führen (deutsches Gerichtsverfassungsgesetz, § 159 f.). Verschieden von dieser Beschwerde (sogen. Aufsichtsbeschwerde) ist aber die Beschwerde als Rechtsmittel, wodurch eine gerichtliche Verfügung oder Entscheidung angefochten wird, um eine anderweite Verfügung oder Entscheidung herbeizuführen. Im weitern Sinn bezeichnet man wohl jedes derartige Rechtsmittel als Beschwerde (Justizbeschwerde), wie man denn auch bei dem Rechtsmittel der Berufung und demjenigen der Revision von den einzelnen Beschwerdepunkten zu sprechen pflegt. Im engern und eigentlichen Sinn aber ist die ein bestimmtes Rechtsmittel, welches sowohl in Strafsachen als in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten gegeben ist unbeschadet der Befugnis eines Interessenten, auch in andern Rechtssachen, welche vor die Gerichte gehören, wie in Grundbuchsangelegenheiten, Hypothekensachen, Vormundschaftsangelegenheiten u. dgl., eine beschwerende Anordnung des Gerichts im Weg der an das Obergericht anzufechten (vgl. z. B. das preußische Gesetz vom 24. April 1878). Das prozessualische Rechtsmittel der aber ist in den deutschen Prozeßgesetzen folgendermaßen normiert.

Beschwerde (in Strafsa

Beschwerde in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten.

Während die Berufung und die Revision gegen Endurteile gerichtet sind, können mit der Beschwerde nur gerichtliche Entscheidungen angefochten werden, welche keine Endurteile sind. Die Beschwerde kann ferner nur gegen solche Entscheidungen eingelegt werden, gegen welche sie im Gesetz ausdrücklich für zulässig erklärt ist. Es sind dies namentlich Beschlüsse, Verfügungen und Zwischenurteile, welche dritte Personen, wie z. B. Zeugen, Anwalte, Prozeßbevollmächtigte, nicht aber unmittelbar die Prozeßparteien selbst betreffen; ferner Entscheidungen, welche in einem ¶

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Zwischenstreit mit dritten Personen ergehen, Entscheidungen, welche nicht durch vorgängige mündliche Verhandlung bedingt sind, und endlich solche, die mit der sachlichen Entscheidung des Rechtsstreits selbst in keinem oder nur in losem Zusammenhang stehen, wie z. B. die Entscheidung, wodurch das Gesuch einer Partei um Verwilligung des Armenrechts abfällig beschieden wird. Manche Gerichtsbeschlüsse sind ausdrücklich für unanfechtbar erklärt, so der Beschluß, durch welchen das Armenrecht erteilt, der Ablehnung eines Richters stattgegeben, ein Beistand zurückgewiesen, eine vorläufige Beweisaufnahme zugelassen wird etc. Auch ist gegen den Beschluß, wodurch vom Gericht auf Beweis erkannt wird, keine Beschwerde zulässig.

Ablauf - Ableitung

Die Beschwerde ist entweder eine gewöhnliche (einfache) Beschwerde, welche an keine Frist gebunden ist, oder eine sofortige Beschwerde. Letztere muß binnen einer ausschließlichen Frist (Notfrist) von zwei Wochen eingelegt werden. Gegen Verfügungen des Amtsgerichts geht die an das Landgericht, des Landgerichts an das Oberlandesgericht, des Oberlandesgerichts ans Reichsgericht. Die durch die einfache Beschwerde erbetene Abhilfe kann durch das Prozeßgericht selbst gewährt werden. Hält dasselbe die Beschwerde nicht für begründet, so ist die Sache vor Ablauf [* 9] einer Woche an das Beschwerdegericht zur Entscheidung abzugeben.

Bei der sofortigen Beschwerde ist das Untergericht nicht befugt, die angefochtene Entscheidung selbst abzuändern. Gegen die Entscheidung des Beschwerdegerichts findet eine weitere an das diesem übergeordnete Gericht nicht statt, es sei denn, daß in der Entscheidung des Beschwerdegerichts ein neuer selbständiger Beschwerdegrund enthalten ist. Die sofortige Beschwerde findet nur in den gesetzlich bestimmten Fällen statt, z. B. gegen die Zurückweisung eines Ablehnungsgesuchs einem Richter gegenüber, gegen Kostenfeststellung, gegen die Zurückweisung eines Antrags auf Versäumnisurteil u. dgl. Die Beschwerde erfolgt durch Einreichung einer Beschwerdeschrift, die im Anwaltsprozeß durch einen Rechtsanwalt unterzeichnet sein muß.

Ausnahmsweise kann sie auch zu Protokoll des Gerichtsschreibers oder auch in einer nicht von einem Rechtsanwalt unterzeichneten Schrift geschehen, wenn nämlich der Prozeß bei einem Amtsgericht anhängig ist, wenn die Beschwerde das Armenrecht oder den Ansatz von Gerichtskosten oder von Gebühren eines Gerichtsvollziehers, Zeugen oder Sachverständigen betrifft, oder wenn sie endlich von einem Zeugen oder Sachverständigen erhoben wird. Die Beschwerde ist in der Regel bei demjenigen Gericht einzuwenden, gegen dessen Verfügung sie gerichtet ist. In besonders dringenden Fällen kann sie auch bei dem Beschwerdegericht eingelegt werden. Sie hat nur ausnahmsweise aufschiebende Wirkung, nämlich dann, wenn ein Zeuge oder Sachverständiger sich über eine ausgesprochene Strafe beschwert, sowie in dem Fall, daß eine Partei wegen Ausbleibens auf persönliche Vorladung gestraft wird. Doch kann das Gericht auch in andern Fällen die Vollziehung der angefochtenen Entscheidung aussetzen.

Beschwerde in Strafsachen.

Auch im Strafprozeß unterscheidet sich die Beschwerde von der Berufung und von der Revision wesentlich dadurch, daß diese beiden Rechtsmittel gegen Endurteile der erkennenden Gerichte gegeben sind, während sich die Beschwerde gegen Beschlüsse und Verfügungen richtet, welche dem Urteil vorausgehen. Das Hauptgebiet der Beschwerde ist die Voruntersuchung. Zur Beschwerde berechtigt ist nicht nur der Beschuldigte, sondern auch der Staatsanwalt, der Privatkläger sowie dritte Personen, wie Verteidiger, Zeugen und Sachverständige, welche sich durch eine richterliche Verfügung beschwert fühlen.

Während aber im Zivilprozeß die Beschwerde nur in den vom Gesetz ausdrücklich bestimmten Fällen zulässig ist, gilt für den Strafprozeß die umgekehrte Regel. Die Beschwerde ist gegen jede richterliche Verfügung gegeben, sofern sie nicht ausdrücklich durch das Gesetz ausgeschlossen ist. Dies ist aber zunächst der Fall in Ansehung von Beschlüssen und Verfügungen des Reichsgerichts und der Oberlandesgerichte. Ebenso unterliegen Entscheidungen der erkennenden Gerichte, welche der Urteilsfällung vorausgehen, der Beschwerde nicht.

Von dieser letztern Bestimmung sind jedoch ausgenommen, mithin durch Beschwerde anfechtbar die Entscheidungen über Verhaftungen, Beschlagnahme oder Straffestsetzungen sowie alle Entscheidungen, durch welche dritte Personen betroffen werden. Endlich ist die in gewissen Fällen ausdrücklich ausgeschlossen, so z. B. bei dem Beschluß, durch welchen ein gegen einen erkennenden Richter angebrachtes Ablehnungsgesuch für unbegründet erklärt wird. Hier ist die Anfechtung mit derjenigen des Urteils zu verbinden. So ist ferner die Beschwerde gegen Streichung eines unfähigen Schöffen, gegen Verweisung von Strafsachen an die Schöffengerichte, gegen Entscheidung über Ablehnungs- und Hinderungsgründe der Geschwornen ausgeschlossen.

Die Beschwerde ist bei der Behörde, von welcher die beschwerende Verfügung erging, einzuwenden, in dringenden Fällen auch bei dem Beschwerdegericht. Die Gerichtsbehörde, gegen deren Verfügung die Beschwerde gerichtet ist, kann der (einfachen) Beschwerde selbst abhelfen oder aber, wofern sie dieselbe für begründet nicht erachtet, die Beschwerde dem Beschwerdegericht unterbreiten. Letzteres entscheidet ohne vorgängige mündliche Verhandlung. Handelt es sich um die Beschwerde gegen die Beschlüsse und Verfügungen des Untersuchungsrichters, des Amtsrichters oder der Schöffengerichte, so ist die mit drei Mitgliedern einschließlich des Vorsitzenden besetzte Strafkammer des Landgerichts das Beschwerdegericht.

Über die Beschwerde gegen Beschlüsse und Verfügungen der Strafkammer, des Schwurgerichts oder des Vorsitzenden dieser beiden Gerichte entscheidet der Strafsenat des Oberlandesgerichts in der Besetzung von fünf Mitgliedern, einschließlich des Vorsitzenden. Die Beschwerde gegen Verfügungen, welche ein Gericht kraft der ihm zustehenden Sitzungspolizei erläßt, geht stets an das Oberlandesgericht. Auch im Strafprozeß besteht der Unterschied zwischen einfacher und sofortiger Beschwerde. Erstere ist an keine Frist gebunden, während die sofortige Beschwerde binnen einer Notfrist von einer Woche einzuwenden ist, welche von der Bekanntmachung der Entscheidung an zu laufen beginnt.

Bei der sofortigen Beschwerde muß die Entscheidung stets durch das Beschwerdegericht erfolgen. Die Fälle, in denen die Beschwerde eine sofortige ist, sind in der Strafprozeßordnung besonders bezeichnet. Es gehört dahin z. B. der Fall, daß ein zum Zweck der Ablehnung eines Richters gestelltes Gesuch für unbegründet befunden, ein Gesuch um Wiedereinsetzung in den vorigen Stand verworfen, eine geleistete Sicherheit für verfallen erklärt, ein Angeschuldigter wegen Geisteskrankheit in eine Anstalt gebracht, ein Antrag auf Eröffnung der Voruntersuchung abgelehnt oder die Eröffnung des Hauptverfahrens abgelehnt worden ist. Die hat nur dann aufschiebende Wirkung, wenn sie gegen den Beschluß gerichtet ist, wonach der Angeschuldigte zum Zweck der Untersuchung seines Geisteszustandes in eine öffentliche Irrenheilanstalt gebracht werden soll. Dazu kommt noch der weitere Fall, daß ein Gericht gegen einen bei der Verhandlung beteiligten Rechtsanwalt oder Verteidiger, der ¶